Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum, Bern


HR-Nr. CH-035.8.004.235-4












Die Firma Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum ist eine besondere Rechtsform an der Adresse Stauffacherstrasse 65 in 3003 Bern.


Der durch die Unternehmung selbst definierte Firmenzweck gemäss Handelsregister-Eintrag lautet wie folgt: Vorbereitung der Erlasse über die Erfindungspatente, die gewerblichen Muster und Modelle, das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte, die Topographien von Halbleitererzeugnissen, die Marken und Herkunftsangaben, öffentliche Wappen und anderen öffentlichen Kennzeichen sowie der übrigen Erlasse auf dem Gebiet des geistigen Eigentums, soweit nicht andere Verwaltungseinheiten des Bundes zuständig sind; Vollzug der Erlasse der Spezialgesetzgebung; Beratung des Bundesrates und der übrigen Bundesbehörden im gemeinwirtschaftlichen Bereich in Fragen des Geistigen Eigentums; Vertretung der Schweiz im Rahmen von internationalen Organisationen und Übereinkommen auf dem Gebiet des Geistigen Eigentums; Beteiligung an der technischen Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Geistigen Eigentums; Erbringung von Dienstleistungen, insbesondere Informationen über die immaterialgüterrechtlichen Schutzsysteme, Schutztitel und über den Stand der Technik.


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Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum
Stauffacherstrasse 65
3003 Bern

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Firmenzweck der Handelsregister-Nummer CH-035.8.004.235-4

Vorbereitung der Erlasse über die Erfindungspatente, die gewerblichen Muster und Modelle, das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte, die Topographien von Halbleitererzeugnissen, die Marken und Herkunftsangaben, öffentliche Wappen und anderen öffentlichen Kennzeichen sowie der übrigen Erlasse auf dem Gebiet des geistigen Eigentums, soweit nicht andere Verwaltungseinheiten des Bundes zuständig sind; Vollzug der Erlasse der Spezialgesetzgebung; Beratung des Bundesrates und der übrigen Bundesbehörden im gemeinwirtschaftlichen Bereich in Fragen des Geistigen Eigentums; Vertretung der Schweiz im Rahmen von internationalen Organisationen und Übereinkommen auf dem Gebiet des Geistigen Eigentums; Beteiligung an der technischen Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Geistigen Eigentums; Erbringung von Dienstleistungen, insbesondere Informationen über die immaterialgüterrechtlichen Schutzsysteme, Schutztitel und über den Stand der Technik.

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